Rechtsprechung
| BPatG, 11.10.2000 - 32 W (pat) 28/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,24000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 11.10.2000 - 32 W (pat) 28/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH WRP 1998, 39, 41 - SABéL/Puma).